Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18208
LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09 B ER (https://dejure.org/2010,18208)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09 B ER (https://dejure.org/2010,18208)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2010 - L 29 AS 2052/09 B ER (https://dejure.org/2010,18208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 22 Abs 5 SGB 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme von Schulden hinsichtlich Leistungen für Unterkunft und Heizung zur Sicherung der Unterkunft und Behebung einer vergleichbaren Notlage; Drohung des Eintritts von Wohnungslosigkeit bei Verlust der jetzigen Wohnung; Übernahme von Mietschulden durch die zuständige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.01.2008 - L 26 B 2307/07

    Arbeitslosengeld II - Mietschuldenübernahme bei unangemessener Unterkunft - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09
    Wie insbesondere aus dem von den Antragstellern selbst zitierten Beschluss des 26. Senates des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Januar 2008 (L 26 B 2307/07 AS ER) zu entnehmen ist, droht Wohnungslosigkeit im Sinne dieser Regelung vielmehr erst, wenn zu befürchten ist, dass die Leistungsempfänger zukünftig ohne eine angemessene Wohnung sein werden.
  • OVG Hamburg, 04.04.1990 - Bs IV 8/90

    Sozialhilfe; Einstweilige Anordnung; Leistung für Vergangenheit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09
    Auch im Beschwerdeverfahren sind die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung maßgeblich (OVG Hamburg, NVwZ 1990, 975).
  • SG Berlin, 31.05.2016 - S 205 AS 6486/16

    Arbeitslosengeld II - abweichende Leistungserbringung - Darlehen - Stromschulden …

    Drohende Wohnungslosigkeit, die in der Regel einen Anspruch auf Übernahme von Schulden auslösen kann, bedeutet den drohenden Verlust der bewohnten, kostenangemessenen Wohnung bei fehlender Möglichkeit ebenfalls angemessenen Ersatzwohnraum zu erhalten (…BSG, Urt. v. 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 01.03.2010 - L 10 AS 291/10 B ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2010 - L 5 AS 1049/10

    Mietschuldenübernahme, Anordnungsgrund

    Dabei kann offen bleiben, ob eine drohende Wohnungslosigkeit bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil eine solche Situation wegen des entspannten Wohnungsmarktes in Berlin nicht zu befürchten ist (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2010, L 29 AS 2052/09 B ER, abrufbar bei der Datenbank Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2010 - L 5 AS 1325/10

    Mietschuldenübernahme; Anordnungsgrund

    Dabei kann offen bleiben, ob eine drohende Wohnungslosigkeit bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil eine solche Situation wegen des entspannten Wohnungsmarktes in Berlin nicht zu befürchten ist (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2010, L 29 AS 2052/09 B ER, abrufbar bei der Datenbank Juris).
     
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.09.2010 - L 5 AS 925/10

    Einstweiliger Rechtsschutz, Übernahme von Mietschulden und Kosten des …

    Ob eine drohende Wohnungslosigkeit gleichwohl bereits deswegen ausgeschlossen ist, weil eine solche Situation wegen des entspannten Wohnungsmarktes in Berlin nicht zu befürchten ist (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2010, L 29 AS 2052/09 B ER, abrufbar bei der Datenbank Juris), braucht hier nicht entschieden zu werden.
  • SG Karlsruhe, 05.02.2014 - S 10 AS 345/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden nach § …

    Im Übrigen sind insoweit bezüglich der Beheizung gesundheitliche Beeinträchtigungen nicht zu befürchten (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27.12.2010, L 3 AS 557/10 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.01.2010, L 29 AS 2052/09 B ER).
  • SG Nürnberg, 20.06.2012 - S 6 AS 547/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromschulden durch Nichtzahlung …

    Ein allgemeiner Rechtssatz, wonach das Vorhandensein minderjähriger Kinder stets die Schuldenübernahme rechtfertigen würde, besteht jedoch nicht (s. LSG Berlin-Brandenburg v. 18.01.2010 - L 29 AS 2052/09 B ER).
  • SG Karlsruhe, 17.04.2013 - S 10 AS 1363/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden - …

    Im Übrigen sind insoweit und auch mit Blick auf die Jahreszeit gesundheitliche Beeinträchtigungen nicht zu befürchten (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27.12.2010, L 3 AS 557/10 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.01.2010, L 29 AS 2052/09 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht